Gemeinderat prüft Möglichkeiten für Gemeinschaftsunterkunft in Rot an der Rot

Rot an der Rot / sz

Wo in Rot an der Rot könnte eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge entstehen? Mit dieser Frage hat sich der Roter Gemeinderat diese Woche beschäftigt, jedoch noch keine Antwort darauf gefunden. Die meisten Menschen leben in Eigenheimen. Mietwohnungen gibt es kaum, leerstehende Gebäude sind selten.

Da bisher jedoch nur 14 Flüchtlinge dezentral im Ort verteilt in Rot leben, werden der Gemeinde in Kürze nicht nur weitere Asylbewerber für die Anschlussunterbringung zugewiesen. Da im Landkreis Biberach fast jede Woche weitere Flüchtlinge ankommen, sucht dieser händeringend nach weiteren Standorten für Gemeinschaftsunterkünfte. Bürgermeister Robert Balle erklärte, dass Rot voraussichtlich bis zum Jahresende weitere 14 Personen aufnehmen werde. 2016 kämen weitere 34 Flüchtlinge für die Anschlussunterbringung hinzu. Zusätzlich sollen in einer Gemeinschaftsunterkunft weitere 40 bis 50 Personen einziehen.

„Mit einer Entspannung ist in nächster Zeit nicht zu rechnen“, sagte Balle. Der Landkreis Biberach sei auf die Mitarbeit der Kommunen angewiesen. Der Gemeinde bleibe keine andere Möglichkeit, als zeitnah eine weitere Unterkunft zu finden. Dabei gebe es zwei Möglichkeiten: Entweder die Gemeinde finde ein Gebäude zum Mieten. „Oder wir müssen, wie es andere Gemeinden bereits machen, bauen.“ Balle erinnerte daran, dass jegliche Versuche, ein Gebäude anzumieten, bisher scheiterten. Beim ehemaligen Gasthaus Löwe seien die brandschutztechnischen Mängel derart hoch, dass eine Modernisierung zu kostspielig sei. „Andere Vermieter verlangen dreist eine Monatsmiete von 10 000 Euro, da werden wir nicht mitmachen.“ Man lasse sich auch in einer solchen Notsituation nicht übers Ohr hauen.

Für einen Neubau müsse man ein Grundstück finden – und seinen Informationen nach sei der eigens hierfür kreierte Zuschusstopf bei der KfW bereits leer. In der Diskussion äußerten die Gemeinderäte ihre Fragen und Gedanken. Michael Wachter wollte wissen, ob denn klar sei, wie lange die Flüchtlinge in Rot bleiben und sich daher ein Neubau lohne. Balle erklärte, dass es keinerlei Planungssicherheit gebe, da auch der Landkreis nie vorab wisse, wann die nächsten Flüchtlinge kämen. Er gehe jedoch davon aus, dass sich die nächsten fünf Jahre an der Situation nichts ändern werde. Berthold Hengge fragte, ob die Gemeinde nicht einen Investor bauen lassen könne. Das sei möglich, so Balle. Dazu müsste man aber erst einen finden.

Gemeinden sind räumlich belastet

Er erläuterte zudem den Unterschied zwischen den einzelnen Unterbringungen: Alle Flüchtlinge werden zuerst in einer Landeserstaufnahmestelle registriert, nachdem sie in Deutschland ankommen. Danach werden sie in Gemeinschaftsunterkünfte verteilt, die der Landkreis unterhält. Unter bestimmten Voraussetzungen – beispielsweise nach Abschluss des Asylverfahrens ohne Ausreise- oder Abschiebungsmöglichkeit – werden sie zur Anschlussunterbringung auf die Gemeinden verteilt.

Diese werden so räumlich doppelt belastet, jedoch nicht finanziell, betonte Balle, da die Kosten erstattet würden. Während der Diskussion kristallisierte sich heraus, dass die Suche nach einem Standort unumgänglich ist, jedoch nicht leicht wird. Einen spontanen Vorschlag hatte in der öffentlichen Sitzung niemand. Balle stellte klar, dass es nicht gehe, zu sagen, man habe keinen Platz. „In einem solchen Fall setzen die uns einen Bus vor die Tür und dann müssen wir sehen, wie wir klar kommen. Wir kommen nicht drumherum.“

Kopfzerbrechen bereitete einigen Gemeinderäten dennoch, ob man nicht „umsonst“ baue. Denn schließlich könne es ja sein, dass die Flüchtlinge in einem so kleinen Ort wie Rot nicht bleiben wollten und sich selbst eine neue Heimat in einer Stadt suchten. Das, so Balle, könne keiner wissen. Offiziell dürften die Flüchtlinge sich erst nach Abschluss des Asylverfahrens selbst einen Wohnort aussuchen. Und das kann Jahre dauern.