Wie kann ein gutes Miteinander zwischen einheimischen und ausländischen Bürgern in Biberach aussehen?

Biberach, 04.07.2018 (Gerd Mägerle, ©Gerd Mägerle)

Wie kann ein gutes Miteinander zwischen einheimischen und ausländischen Bürgern in Biberach aussehen? Darauf soll das Integrationskonzept der Stadt Antworten liefern. Das allerdings stammt aus dem Jahr 2009 und ist spätestens seit dem starken Zuzug von Flüchtlingen in den Jahren 2015/2016 veraltet. Mit Unterstützung des Landes soll dieses Konzept nun fortgeschrieben werden.

Die Grundversorgung der Geflüchteten hat anfänglich viele Ressourcen in der Stadt gebunden. Inzwischen ist dieser Schritt aber weitgehend abgeschlossen. Nun geht es darum, diese Menschen zu integrieren. Hierbei soll das erneuerte Integrationskonzept die aktuelle Situation berücksichtigen.

Die Stadt hat sich bereits im Februar an einer Projektausschreibung des Landes beteiligt und ist nun eine von insgesamt 20 Kommunen und Landkreisen, die bei der Entwicklung – im Biberacher Fall der Fortschreibung – eines Integrationskonzepts fachlich und finanziell unterstützt werden.

Stadtrat Peter Schmogro (CDU) riet in der Sitzung des Hauptausschusses dazu, sich weniger mit dem theoretischen Überbau eines solchen Konzepts zu befassen („Vieles ist schon da“), sondern konkrete Maßnahmen zu definieren und wer dafür verantwortlich ist. Daran habe es beim bisherigen Integrationskonzept gekrankt. „Darin wurden 149 Maßnahmen definiert, von denen tatsächlich einige umgesetzt wurden. Vieles ist aber auch verpufft“, so Schmogro.

Blick auf nicht verhandelbare Werte

Während das bisherige Konzept eher einen Schwerpunkt auf den kulturellen-bürgerschaftlichen Dialog mit den schon lange hier lebenden Migranten gelegt habe, gehe es nun darum, den Blick auf die nicht verhandelbaren Werte unserer Gesellschaft zu legen. „Dabei muss es auch um die Themen öffentliche Ordnung und Sicherheit gehen“, sagt Schmogro.

Lutz Keil (SPD) fand, dass die Arbeit mit dem bisherigen Integrationskonzept eine ganze Reihe von Jahren gut geklappt habe. Der Fokus im neuen Konzept müsse sich besonders auf die Bereiche Schule, Ausbildung und Arbeitswelt richten.

Biberach sei 2009 eine der ersten Städte mit einem Integrationskonzept gewesen, erinnerte Marlene Goeth (Freie Wähler). Viele Anforderungen hätten sich inzwischen geändert. Auch ihre Fraktion sehe die Gefahr, „dass nun wieder viel formuliert wird, was nachher in irgendeiner Schublade verschwindet“. Auf die Frage, welches Amt sich federführend darum kümmere, sagte Oberbürgermeister Norbert Zeidler, dass die Entwicklung des Konzepts federführend beim Ordnungsamt angesiedelt sei.

„Man muss das Rad nicht neu erfinden“, so Manfred Wilhelm (Grüne). Man könne das vorhandene Konzept weiterentwickeln. „Wichtig ist, dass wir Dinge konkret umsetzen“, war auch er sich mit seinen Vorrednern einig, denen sich auch Christoph Funk (FDP) anschloss.

Laut Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg muss die Entwicklung des neuen Integrationskonzepts bis Ende Oktober 2019 abgeschlossen sein. Am Ratstisch kamen Zweifel auf, ob das nicht zu ambitioniert sei. „Ich halte das auch nicht für realistisch“, sagte Zeidler. Für ihn sei der 30. Oktober 2019 nicht der Stichtag. „Wir werden für uns kein Zeitlimit festlegen“, kündigte er an.

Unterschrift Foto: Beim interkulturellen Jahrmarkt – wie hier 2014 – zeigen die verschiedenen Kulturen in Biberach ihre Bräuche. Das neue Integrationskonzept soll das Zusammenleben im Alltag verbessern. Bild: Gerd Mägerle, ©Gerd Mägerle